Trump stellt sich vor Israel: US-Sanktionen gegen ICC-Richter als klare Antwort auf antiisraelische Willkür

Ein klares Zeichen gegen politische Justiz: Washington greift durch, um Israel zu schützen – und seine demokratischen Verbündeten

Es ist ein Akt historischer Klarheit. Die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump haben am Donnerstag vier Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sanktionen belegt – ein politisches Bekenntnis von seltener Deutlichkeit. Es geht um weit mehr als diplomatische Gesten oder juristische Winkelzüge: Es geht um die Verteidigung demokratischer Prinzipien gegen ein zunehmend politisiertes Tribunal, das seine moralische und juristische Autorität längst verloren hat.

Die betroffenen Richter – Solomy Balungi Bossa (Uganda), Luz del Carmen Ibanez Carranza (Peru), Reine Adelaide Sophie Alapini Gansou (Benin) und Beti Hohler (Slowenien) – stehen in direktem Zusammenhang mit Ermittlungen gegen US-Soldaten in Afghanistan und dem Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Was der Internationale Strafgerichtshof als „unabhängige Rechtsprechung“ verkauft, ist in Wahrheit ein gezielter Angriff auf jene Staaten, die sich offen gegen Terror, Barbarei und Doppelmoral stellen – Israel und die Vereinigten Staaten.

US-Außenminister Marco Rubio formulierte es unmissverständlich: Die Maßnahmen des IStGH seien „illegitim und unbegründet“ und stellten „eine gefährliche Anmaßung“ dar. Die USA erkennen an, was viele europäische Staaten lieber verdrängen: Dass der Strafgerichtshof sich mehr und mehr zum politischen Werkzeug ideologischer Interessen entwickelt hat – mit verheerenden Folgen für die Glaubwürdigkeit des internationalen Rechts.

Netanjahu dankte den USA öffentlich. Und es war nicht nur ein diplomatisches Dankeschön. Es war das Signal eines demokratisch gewählten Regierungschefs, der ins Visier eines von Ideologie getriebenen Justizapparates geraten ist – nicht wegen eines echten Verbrechens, sondern weil er sein Land gegen mörderische Terrorbanden verteidigt hat.

Auch Israels UN-Botschafter Danny Danon äußerte sich dankbar gegenüber Trump und Rubio und sprach von einer „entschlossenen Antwort gegen die politisch motivierten Maßnahmen“ des Gerichtshofs. Die USA hätten „die Stärke unserer Allianz“ bekräftigt und damit auch ein Zeichen der Hoffnung an alle Demokratien gesetzt: Wer sich wehrt, steht nicht allein.

Das ICC hingegen reagierte erwartungsgemäß empört – und stellte sich erneut selbst ins moralische Abseits. Die Behauptung, die Sanktionen würden „unschuldige Opfer“ betreffen oder die „Unabhängigkeit der Justiz untergraben“, ist nicht nur überzogen, sondern auch realitätsfern. Es geht nicht um den Schutz von Opfern, sondern um den Schutz einer Institution, die längst ihren Kompass verloren hat – und mit zweierlei Maß misst, je nachdem, wer im Fadenkreuz steht.

Besonders brisant: Auch ICC-Chefankläger Karim Khan, dessen Antrag auf einen Haftbefehl gegen Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Gallant den jüngsten Eklat auslöste, ist ins Zwielicht geraten. Ihm werden sexuelle Übergriffe vorgeworfen, derzeit ruht sein Amt. Eine unabhängige UN-Stelle untersucht die Vorwürfe. Dass der Haftbefehl ausgerechnet inmitten dieser Ermittlungen zustande kam, wirft Fragen auf, die die Integrität des gesamten Verfahrens untergraben. Khan hat sich vorläufig zurückgezogen – doch der Schaden für das Gericht ist immens.

Die Sanktionen der USA sind ein deutliches Zeichen: Die westliche Welt wird sich nicht länger von einem Gremium gängeln lassen, das sich zur Bühne für antiwestliche Narrative gemacht hat. Die Entscheidung Trumps ist ein Schutzschild für israelische Soldaten, für amerikanische Offiziere – und für das Recht freier Nationen, sich gegen Terror zu verteidigen, ohne dafür vor einem parteiischen Tribunal angeklagt zu werden.

In einem zunehmend unübersichtlichen geopolitischen Umfeld ist die Botschaft klar: Wer Israel angreift, greift die Demokratie an. Und wer das Recht missbraucht, um moralische Sieger zu diffamieren, wird mit Konsequenzen rechnen müssen.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von justflix - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=119867103

Artikel veröffentlicht am: Freitag, 6. Juni 2025